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Heinz Drews Hamburg, den 2. August 2010 Trittauer Amtsweg 42 22179 Hamburg Eine Versöhnung ohne Wahrheit gibt es nicht (Joachim Gauck am 23. Juni 2010 in einer Fernsehgesprächsrunde)
Herrn Christian Wulff Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland Spreeweg 1 10557 Berlin
Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Bevor ich mein Anlegen vor Ihnen ausbreite, erlaube ich mir Ihnen in chronologischer Reihenfolge zur Information folgende Schreiben, die aus unterschiedlichen Anlässen ergangen sind, als Kopien beizufügen: - Schreiben vom 6. August 1985 an den Bundespräsidenten a. D. Richard von Weizsäcker - Das ausführliche persönliche Antwortschreiben Bundespräsident Weizsäckers vom 27. August 1985 - Schreiben vom 20. November 2006 an die Botschaft der Republik Polen - Antwortschreiben der Polnischen Botschaft vom 29. November 2006 - Erwiderung zum Antwortschreiben vom 14. Dezember 2006 - Schreiben vom 22. September 2009 an die Botschaft der Russischen Föderation - Schreiben vom 2. Januar 2010 an die Apostolische Nuntiatur - Schreiben vom 25. Januar 2010 an Seine Heiligkeit, Papst Benedikt XVI. - Schreiben vom 11. März 2010 an die Französische Botschaft - Schreiben vom 11. März 2010 an die Botschaft der Republik Togo - Schreiben vom 22. März 2010 an den Bundesvorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel - Schreiben vom 31. März 2010 an den Bundespräsidenten a. D. Dr. Horst Köhler - Das Antwortschreiben des Bundespräsidialamtes vom 22. April 2010 - Schreiben vom 6. Mai 2010 an die Portugiesische Botschaft. Ähnlich lautende Schreiben sind auch an diplomatische Vertretungen anderer ehemaliger Kolonialmächte ergangen - Schreiben vom 5. Juni 2010 an die Apostolische Nuntiatur - Schreiben vom 7. Juli 2010 an die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Angela Merkel Alle die genannten Schreiben geben nicht nur Aufschluss über einen persönlichen biographischen Werdegang. Sie geben auch Aufschluss über politische Verhältnisse, die nicht nur den persönlichen Bereich berühren. Ich werde daher einzelne Schreiben mit einer Kommentierung versehen zum besseren Verständnis des Gesamtzusammenhanges. Ich beginne mit dem Schreiben an die Botschaft der Republik Polen vom 20. November 2006 und der darauf erfolgten Erwiderung vom 29. November 2006. Über die Antwort war ich sehr erfreut. Ich musste aber erkennen, dass meine Bemühungen in solchen Fällen von deutscher Seite immer wieder unterlaufen werden. Die Hindernisse, die für mich aufgebaut werden, geschehen aus dem Verborgenen heraus. Kritik an meinen Veröffentlichungen sollte offen und öffentlich vollzogen werden. Wenige Wochen nach meinem Schriftwechsel mit der Polnischen Botschaft hat die Bundeskanzlerin der polnischen Regierung bei einem Treffen auf der Halbinsel Hela die Zusicherung abgegeben, die Geschichte werde nicht „umgeschrieben“. Die Bundeskanzlerin hat diesen Standpunkt noch einmal bekräftigt am 1. September 2009 anlässlich einer Gedenkfeier in Danzig zur siebzigjährigen Wiederkehr des deutschen Angriffes auf die Westerplatte. Der russische Ministerpräsident, Wladimir Putin, hatte in seiner Rede auf das Münchener Abkommen hingewiesen, nachdem in Reden der Hitler-Stalin- Pakt abgehandelt worden war. Es soll also weiterhin bei einseitigen Darstellungen bleiben, obwohl sie unwiderlegbaren historischen Fakten entgegen stehen. Ein weiterer Hinweis gilt meinem Schreiben vom 22. September 2010 an die Botschaft der Russischen Föderation. Am 8. Oktober 2010 habe ich dieses Schreiben persönlich im Generalkonsulat der Russischen Föderation in Hamburg übergeben. Ich wurde sehr freundlich aufgenommen, die Aussprache geschah in englischer Sprache, das Schreiben wurde begutachtet, und ein Vertreter des Generalkonsulates erklärte mir unter Hinweis auf mein Schreiben, dies sei ein wichtiges Dokument, und er werde es dem Generalkonsul vorlegen. Geschehen ist danach nichts. Seit Ende der Sowjet-Union habe ich auch gegenüber den russischen diplomatischen Vertretungen einen Standpunkt eingenommen. Russland ist mit all seiner Entwicklung und kulturhistorischen Leistungen eine europäische Nation. Es ist für mich unverständlich, warum Russland nach Asien verschoben werden soll. Ich hätte mir daher gewünscht, Russland in ein System europäischer und internationaler Zusammenarbeit einzubeziehen. In meinem Schreiben vom 31. März 2010 an Bundespräsident Köhler habe ich auf einen Rechtsstreit hingewiesen, der nach zwei Entmündigungsverfahren 1989 und 1991 seinen Verlauf genommen hatte. Über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren ist die Israelische Botschaft über den Werdegang dieses Rechtsstreites, der mehrfach zum Bundesverfassungsgericht geführt hat, in Einzelheiten informiert worden. Den Rückhalt den ich bei der Israelischen Botschaft gefunden habe, hätte ich mir auch von deutscher Seite gewünscht, der ist leider ausgeblieben, bis heute. Vor einem historischen Hintergrund müssen auch meine Schreiben vom 11. März 2010 an die Französische Botschaft und die Botschaft der Republik Togo gesehen werden. Dieser Hintergrund reicht zurück bis in das Jahr 1914 und zeigt uns welche Denkweisen das nationale und internationale Geschehen beherrschen sollen. Eine Neuordnung und Neuorientierung ist in diesem System nicht vorgesehen. Es ist ein System, in dem Schuld, Vergeltung und Unterwerfung zur Grundlage der Beziehungen herangezogen werden. Von Freundschaft und Versöhnung sollte hier besser nicht gesprochen werden. Wir Deutsche haben uns als besiegte und tributpflichtige Nation zu verstehen. Das habe ich sinngemäß auch in meinem Schreiben vom 6. August 1985 an Bundespräsident Weizsäcker zu verstehen gegeben. Im Januar 2005 haben meine Frau aus Togo und ich in Togo die Ehe geschlossen. Was meiner Frau in Togo und später hier in Deutschland widerfahren ist, das ist einfach unfassbar. Da kann sich ein afrikanisches Regime, das sich mit militärischer Gewalt und Folter an der Macht gehalten hat, seine Aktivitäten auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes ausdehnen. Im Frühjahr und im Sommer 2005 hat die Deutsche Botschaft in Togo und die damalige Bundesregierung außergewöhnliche Demütigungen widerspruchslos hingenommen. Das Goethe-Institut wurde durch Brandanschlag völlig zerstört, und alle Deutschen aus dem Lande vertrieben. Meine Frau war in besonderem Maße davon betroffen. Der Präsident der Republik Togo, Faure Gnassingbé, der die geschilderten Ereignisse und vieles mehr in Togo zu verantworten hat, wurde hier Deutschland im Juni 2009 mit großen Ehren bedacht, er war zuvor auch von Papst Benedikt XVI. empfangen worden und hatte auch einen großen Auftritt vor der UNO. Darüber wundern wir uns auch nicht weiter. Die UNO ist vom Geist des Ersten und noch mehr vom Geist des Zweiten Weltkrieges geprägt. Eine Reform dieser Organisation wäre dringend notwendig, wenn die internationale Staatengemeinschaft in den kommenden Herausforderungen bestehen soll. Aber die herrschenden Mächte der Welt denken gar nicht daran, Privilegien und Kompetenzen an ein internationales Gremium abzugeben. Die DDR wurde auch in die UNO aufgenommen mit Sperrzaun, Selbstschussanlagen, Mauer und Stasi, als hätte es nie eine UNO-Charta für Menschenrechte gegeben. Deutschland darf solche Forderungen nicht stellen, denn wir werden als moralisch inkompetent erachtet. Beantwortet werden muss nur noch die Frage, warum die Mächte, die uns so betrachten, nicht zu einer brauchbaren Alternative gelangt sind oder sich wenigstens darum bemüht hätten. Ich habe im März vorigen Jahres mein Geschichtsstudium im Hauptfach Geschichte und in den Nebenfächern Sozial- und Wirtschaftsgeschichte und Theologie an der Universität Hamburg mit MA abgeschlossen und arbeite jetzt an meiner Dissertation. Auf dem Weg dorthin sind für mich einige Hindernisse aufgetürmt worden. Das habe ich zuvor schon angedeutet. Die beigefügte Wahlzeitung zur Wahl des Studierendenparlaments der Universität Hamburg für die Legislaturperiode 2010/2011 gibt Aufschluss darüber, wie ich mich an der Universität eingebracht habe. In den Jahren 2008, 2009 und 2010 habe ich für das Studierendenparlament kandidiert. Auf Seite 30 ist meine Listenvorstellung zu finden, mit drei von mir entworfenen und beigefügten Flugblättern. Während meines Studiums ist mir einiges aufgefallen. Es gibt Zeitabschnitte, die mit ihren Ereignissen in eingefahrenen Gleisen abgehandelt und interpretiert werden. Auch der demokratische Verfassungsstaat duldet hier keine Abweichungen. In den Zwei plus Vier- Verhandlungen, die 1990 zur Wiedervereinigung führten, ist die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet worden, bestimmte Geschichtsbilder, die weltweit Gültigkeit besitzen und als Grundlage der Betrachtung und Interpretation dienen, unangetastet zu lassen. Als herausragende Beispiele könnten das Münchener Abkommen und der Hitler-Stalin-Pakt genannt werden. Diesen Beispielen könnten zahlreiche andere hinzugefügt werden. Mit diesem Ansinnen haben die vier genannten Mächte bekundet, an einen wirklichen Friedensschluss mit Deutschland kein Interesse zu besitzen. In meinen Veröffentlichungen wende ich mich dagegen, die gesamte deutsche Geschichte auf Hitler zu reduzieren. Mit dieser Verengung und Reduzierung auf Hitler wird der Eindruck erweckt, als ließe sich nationales Bewusstsein und eine damit verbundene deutsche Identität, die sich aus der deutschen Geschichte speist, nur über Hitler realisieren. Wir sehen uns hier einer doppelten Irreführung gegenüber. Ihr Vorgänger im Amt des Bundespräsidenten, Dr. Horst Köhler, hat in einem Interview für das Nachrichtenmagazin „Stern“ eine drastische Formulierung gewählt, um seine Kritik an den Machenschaften einer international operierenden Finanzwelt zu äußern. Sie, Herr Bundespräsident, haben in einer Fernsehgesprächsrunde die Äußerungen ihres Vorgängers ausdrücklich gebilligt. Das war ein ermutigendes Zeichen. Das Kapital, so Bundespräsident Köhler, sei zum Dienen verpflichtet. Im gegenwärtigen System sind die Weltwirtschaft und die Politik dem Diktat und der Manipulation der Finanzwelt unterworfen. Diese Methode hat schon einmal zur Katastrophe geführt. Am Ende der Weimarer Republik versiegten die Quellen fließenden Kapitals, während für die NS-Machthaber die Schleusen wieder geöffnet wurden. Die Wahl zum Bundespräsidenten am 30. Juni 2010 wurde mit einem ökumenischen Gottesdienst eingeleitet. Das war eine begrüßenswerte Entscheidung. Die Orientierung an christlichen Grundsätzen hat in Deutschland in der jüngeren deutschen Geschichte gelitten. Einen erschütternden Stoß erhielten die christlichen Konfessionen durch die NS-Herrschaft und Ideologie. Dem folgte im Osten Deutschlands ein Staat, der den Atheismus zur Staatsreligion erhoben hatte. Aber auch die westliche Welt hat keinen Anlass, sich zu brüsten. Das Unheil nahm bereits im Ersten Weltkrieg seinen Verlauf, wo auf beiden Seiten intensiv mit theologischen Argumenten gestritten wurde. Das bekannte Lied Martin Luthers „Ein feste Burg ist unser Gott“ wurde umfunktioniert in ein Kampflied nationaler Machtpolitik. Das war von Luther so nicht gedacht. Es ist ein Lied geistlichen Inhalts, das Trost spenden soll im täglichen Ringen um den Glauben. „Ich habe den guten Kampf gekämpft...ich habe den Glauben gehalten;...“ sagt der Apostel. (2. Tim. 4,7) Im Januar 1918 betete der amerikanische Präsident, Woodrow Wilson, offen und öffentlich vor dem Kongress dieses Gebet: „Du weißt Herr, dass wir in einem Kampf...stehen gegen eine der schändlichsten und sündigsten Nationen, die jemals die Seiten der Geschichtsbücher geschändet haben...Wir bitten Dich entblöße Deinen mächtigen Arm und schlage das große Pack hungriger wölfischer Hunnen zurück.“ (Congressinal Record of the 2nd session of the 55th Congress of the United States, vol.LVI. Washington, 1918, S. 761 f ) Das sind nur zwei Beispiele, denen zahlreiche andere hinzugefügt werden könnten, von allen Seiten der Kriegsteilnehmer. Was soll der Menschheit eine christliche Verkündigung, die Kriege befürwortet, die Aufschluss darüber geben sollen, wer den allmächtigen Gott auf seiner Seite hat? Diese Frage bezieht sich auf Nationen und Völker, die sich in der Geschichte als christlich verstanden haben. Das Kirchenvolk will die Einheit, das zeichnet sich in der Gegenwart deutlich ab. Es war darum enttäuschend, als Seine Heiligkeit, Papst Benedikt XVI. vor einiger Zeit verlauten ließ, außerhalb der katholischen Kirche gäbe es kein Heil. In die gleiche Kerbe schlägt Karl Barth, der für das vorige Jahrhundert mit seiner „Kirchlichen Dogmatik“ für den protestantischen Raum das umfangreichste theologische Werk hinterlassen hat. Eine seiner Aussagen läuft darauf hinaus, ein Christ könne nicht Mitglied der katholischen Kirche sein. Jesus Christus hat die gefallene Schöpfung durch seinen Tod am Kreuz erlöst. Das ist die Kernaussage aller christlichen Botschaft, und hierin besteht Einigkeit unter den verschiedenen christlichen Konfessionen, alles andere sollte dahinter zurücktreten. Das Heil kann nicht abhängig gemacht werden von der Frage, ob das zentrale Symbol des christlichen Glaubens, das Christuskreuz, nur als schlichtes Kreuz oder als Kruzifix abgebildet werden darf. Das ist nur ein Beispiel von vielen. Abschließend sollen noch einige Anmerkungen zu dem Ereignis erfolgen, das die Gemüter in den letzten Tagen besonders bewegt und in das Zentrum der Betroffenheit und Betrachtung gerückt hat: Das Geschehen in Duisburg. Die „Love Parade“ hat mit ihren Veranstaltungen den Anfang in Berlin genommen, bis sie in den Westen, ins Ruhrgebiet verlagert wurde. Zu Beginn dieser Veranstaltungen wurde damit auch ein politischer Anspruch verbunden. Die Jungend in Deutschland, so hieß es dazu, wolle der Welt zeigen, dass sie anders sei als ihre Vorfahren. Später ist diesen Veranstaltungen dann der politische Charakter aberkannt worden. Gotthelf Fischer, Leiter der bekannten Fischer-Chöre, der mit seinen Chören besonders in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts, die Welt bereiste, und der auf einer Amerika- Tournee auch von Präsident Jimmy Charter empfangen wurde, wollte an einer Love Parade teilnehmen. Ihm wurden in einem unbewachten Augenblick Drogen ins Getränkt gemischt, was nicht ohne Folgen blieb, die Presse berichtete ausführlich darüber. Ich verzichte darauf, diese Veranstaltungen zu umschreiben und zu beschreiben. Der demokratische Verfassungsstaat gewährt Freizügigkeiten, die nicht immer mit christlichen Grundsätzen vereinbar sind. Dagegen ist nicht einzuwenden, solange das Bekenntnis zu christlichen Grundsätzen keinen Einschränkungen unterworfen ist. Das sollte gewährleistet sein, wenn dieses Bekenntnis mit den Grundsätzen des demokratischen Verfassungsstaates in Einklang gebracht werden kann. Mit dieser abschließenden Darstellung wird dem Mitgefühl für die Opfer in Duisburg kein Abbruch getan. Mit Segenswünschen für Ihre Amtsführung
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Heinz Drews Hamburg, 25. Juli 2011
Trittauer Amtsweg 42
22179 Hamburg
Geschäftszeichen: 11-000 18-5-498/10
Herrn
Christian Wulff
Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Bundespräsidialamt
Spreeweg1
10557 Berlin
Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Am 2.August 2010 habe ich ein Schreiben an Sie gerichtet, das in Ihrem Auftrag am 1.Oktober 2010 beantwortet worden ist. Beide Schreiben habe ich im Internet veröffentlicht und sind dort unter: www. hisverjus. de und der Themenleiste „Bundespräsident W“ zu finden. Mein heutiges Schreiben werde ich ebenfalls im Internet veröffentlichen.
Viele Besucher schließen die Seite beim ersten Anblick sofort, nicht wegen der ästhetischen Wirkung, sondern wegen der Bismarck-Darstellung. Nach dem zweiten Weltkrieg ist Bismarck oft als Wegbereiter der NS-Herrschaft zur Darstellung gelangt, was nur auf dem Wege der Geschichtsfälschung erreicht werden kann. Er habe, so ist nicht selten dargestellt worden, drei Kriege begonnen, um die deutsche Einheit herbei zu führen. Nicht einer der drei Kriege 1864, 1866 und 1870/71 ist von Bismarck begonnen worden, darüber hinaus hat Bismarck vor Ausbruch dieser Kriege brauchbare und annehmbare Vorschläge gemacht, um diese Kriege zu verhindern.
Bismarck ist uns gerne als Feind der Demokratie nahe gebracht worden, auch dazu bedarf es einer Richtigstellung. Das Wahlrecht zum Reichstag des Norddeutschen Bundes 1867 und danach 1871 zum Reichstag des Deutschen Reiches war das fortschrittlichste Wahlrecht, das es damals gab. Es war frei, gleich, geheim und direkt, sehen wir einmal vom Frauenwahlrecht ab. Frauen bekamen in Deutschland am 19. Januar 1919 uneingeschränkt das Wahlrecht, in Amerika erst am 20. August 1920 durch den 19. Zusatz zur amerikanischen Verfassung, in Großbritannien 1928 und in Frankreich 1944. Kein geringerer als Friedrich Engels hat das Wahlrecht zum Deutschen Reichstag lobend hervorgehoben und darin die Möglichkeit gesehen für die Teilhabe der Arbeiterschaft an der Macht.
Ich belasse es bei diesen beiden Beispielen zur Politik Otto von Bismarcks, und frage mich, was mit den ständigen Selbstbezichtigungen zur deutschen Geschichte, denen die historische Grundlage mangelt, erreicht werden soll.
George Clemenceau war als französischer Staatsmann die treibende Kraft zum Versailler Friedensdiktat. Zitat: „Es leben zwanzig Millionen Deutsche zuviel.“ Es geht hier nicht um eine Gegenrechnung, auch von deutscher Seite könnten solche Zitate beigebracht werden. Frankreich hatte George Clemenceau eine besondere Ehre erwiesen, und einen Flugzeugträger nach ihm benannt. Dagegen gibt es gar nichts einzuwenden. Warum sollten wir in Deutschland nicht im Gegenzug Persönlichkeiten unserer Geschichte Ehre erweisen? Der Geist der Versöhnung muss dennoch nicht darunter leiden.
Während Ihrer Kandidatur zur Wahl des Bundespräsidenten sind Sie in einer N-TV-Sendung mit Kritik bedacht worden, weil Sie sich zu Friedrich dem Großen geäußert hatten. Dieser preußische König hat das Fundament gelegt zum Aufstieg Preußens als Großmacht. In England war es Heinrich VIII., in Russland Peter der Große und in Frankreich Ludwig XIV. Wenn wir die preußischen Könige Friedrich Wilhelm I. und Friedrich II. daneben stellen, dann brauchen wir uns nicht verstecken.
Mit meiner Internetseite hat es eine besondere Bewandtnis, sie befasst sich vordergründig mit Ereignissen zwischen den beiden Weltkriegen im vorigen Jahrhundert.
Die Politik der entscheidenden Siegermächte des Ersten Weltkrieges hat Hitler in auffallender Großzügigkeit alles gewährt, was sie zuvor dem demokratischen Verfassungsstaat der Weimarer Republik und insbesondere demokratisch orientierten Politikern verweigert hatten. Das ist die Kernthese meiner Veröffentlichungen.
Über die Folgen meiner Öffentlichkeitsarbeit habe ich der Französischen Botschaft in einem Schreiben vom 7.Juni 2011 berichtet. Unterrichtet worden ist ebenfalls die Botschaft der Russischen Föderation in einem Schreiben vom 9.Juni 2011. Beide Schreiben werde ich Ihnen zusammen mit diesem Faxschreiben zusenden.
In einem Schreiben vom 5. Juli 2011 an den Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert und einem weiteren Schreiben vom 22.Juni 2011 an den Bundesminister für Verteidigung, Thomas de Maiziere, habe ich die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Angela Merkel, der kriminellen Handlungen bezichtigt, so wie der Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble in einer Fernsehsendung am 24. Januar 2011 Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl ohne Umschweife der kriminellen Handlungen bezichtigt hat.
Drei Beispiele und Themenbereiche führe ich dazu an: Politik, Medien und allem voran die Bundeskanzlerin Angela Merkel nutzen meine Veröffentlichungen. Sie werden als Orientierungsmaßstab sogar ausgenutzt. Darin sehe ich den Tatbestand des Plagiats als erfüllt an. Im Rahmen der Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen, die im Herbst 1990 zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben, mussten sich die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik gegenüber den Verhandlungspartnern Frankreich, Großbritannien, Russland und den Vereinigten Staaten vertraglich verpflichten, Ereignisse, die in Deutschland zur NS-Herrschaft geführt haben, aus dem Bewusstsein der deutschen Öffentlichkeit fern zu halten. Das betrifft insbesondere meine Veröffentlichungen im Internet, und die Bundeskanzlerin hat den genannten vier Mächten, der polnischen Regierung sowie der israelischen Regierung zugesichert, dafür Sorge zu tragen, damit der Inhalt meiner Internetseite nicht in das Bewusstsein der deutschen Öffentlichkeit gelangt. Darum wagt es auch niemand mir öffentlich argumentativ entgegen zu treten sowie ich offen und öffentlich auftrete.
Es ist Professorinnen und Professoren, die an deutschen Universitäten Geschichte lehren, durch gesetzliche Bestimmungen untersagt, Seminare oder Vorlesungen über das Münchener Abkommen oder den Hitler-Stalin-Pakt anzubieten. Diesen Beispielen könnten viele andere hinzugefügt werden.
Damit ist der Weg zu einem wirklichen Frieden und zu einer wirklichen Versöhnung in der internationalen Staatengemeinschaft versperrt. Mit dieser Politik, die nicht auf außenpolitischer Grundlage erzwungen worden ist, eröffnet die Bundeskanzlerin Merkel den Siegermächten des Ersten und Zweiten Weltkrieges und darüber hinaus der internationalen Staatengemeinschaft den Weg, alle Schuld und Verantwortung in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft ausschließlich auf Deutschland abzuwälzen. Weiter stützt sie sich mit ihrer Politik auf die genannten Mächte, um sich im Innern machtpolitische Vorteile zu verschaffen.
Ich kann mich auf einschlägige und unumstößliche historische Fakten stützen, die Bundeskanzlerin Merkel stützt sich mit ihrer Politik auf Geschichte fälschende Darstellungen.
Über diese Zusammenhänge habe ich die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, den Bundesumweltminister Norbert Röttgen, die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag sowie zehn weitere Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU informiert. Entsprechende Schreiben können auf meiner Seite im Internet und dort der Themenleiste „CDU“ aufgerufen(gedownloadet) werden.
Meine politische Tätigkeit wird behindert durch Intrigen gemeinster Art, die ohne weiteres kriminellen Charakter tragen. Davon besonders betroffen ist meine Frau aus Togo. Nach dem Grundsatz der Sippenhaftung wird die Familie meiner Frau in Togo von den dortigen Machthabern bedroht und unter Druck gesetzt, dieser Druck wird weiter gegeben an meine Frau und ihre Familienangehörigen in Deutschland. Auf diese Weise wird meine Frau zu Handlungen gezwungen. Gestützt wird alles aus der deutschen Politik heraus sowie von Behörden und Gerichten, die meiner Frau auch bei gesetzeswidrigen Handlungen Rückhalt bieten.
Meine Frau und ich, wir sind keine Ausnahme.
Ende April 2005 erfuhr die Bundesrepublik Deutschland eine besondere Demütigung von den Machthabern in Togo. Das Goethe-Institut und sein Umfeld wurden durch Brandanschlag völlig zerstört, und alle Deutschen wurden aus dem Lande vertrieben. Die damalige Bundesregierung und damit auch die Deutsche Botschaft zeigten sich unterwürfig.
Im Februar 2008 hat Frank-Walter Steinmeier als Bundesaußenminister Togo besucht, und im Juni 2009 wurde der Präsident der Republik Togo, Faure Gnassinggbé von Bundespräsident Horst Köhler, der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, empfangen.
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt sich ablichten mit dem Präsidenten der Republik Togo, Faure Gnassingbé, und dem Präsidenten von Äthiopien, Meles Zenavi. Beide sind für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich.
Im Frühjahr 2009 war es dem Präsidenten der Republik Guinea, Mossa Dadis Camera, vorbehalten, den deutschen Botschafter Karl Prinz öffentlich vor laufenden Kameras zu verhöhnen und zu demütigen, das Gleiche geschah einer Abordnung des Deutschen Bundestages. Die Szenarien konnten bei Youtube als Video betrachtet werden.
Das Herrschaftssystem des Präsidenten Camera zeichnete sich aus durch bestialische Folterungen und Massaker. Er ist inzwischen einem Attentat zum Opfer gefallen, was an den geschilderten Tatbeständen nicht ändert. Er hatte eine umfangreiche Ausbildung an Bildungseinrichtungen der Bundeswehr und Bundeswehrhochschulen absolviert. Zitat. „Deutschland hat aus mir gemacht, was ich, was ich heute bin.“
Der ehemalige Präsident von Guinea ist keine Ausnahme, mehrere hundert afrikanische Absolventen von Bundeswehrhochschulen und andere Bildungseinrichtungen der Bundeswehr stellen das Erlernte in den Dienst afrikanischer Diktatoren.
international gesuchte Kriegsverbrecher finden in Deutschland Unterschlupf, und nicht nur das, sie agieren auch noch vom deutschen Territorium. So ist ein bestialisches Massaker im Kongo von Deutschland aus gelenkt und befohlen worden.
Ich hätte es gut gefunden, wenn Deutschland seine Einflussmöglichkeiten in anderer Weise genutzt hätte. Der Geist, der so viel Unheil über Deutschland und die Welt gebracht hat, verfügt immer noch über tiefe Wurzeln in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund ist auch die Stimmenthaltung Deutschlands zur Libyen-Resolution im Weltsicherheitsrat zu sehen. Zwischen dem Gadaffi- Clan in Libyen und dem Gnassingbé- Clan in Togo bestehen seit Langem enge Beziehungen.
Ein weiterer Gesichtspunkt ist in der Energiepolitik der Bundesregierung zu finden. Der Ausstieg auch der Atomkraft ist unglaubwürdig, unaufrichtig und verantwortungslos. Auf dem G8-Gipfel in St. Petersburg ist es Deutschland nahe gelegt worden, zur Atomkraft zurück zu kehren. Der Vorschlag ist später von der EU in Brüssel erneuert worden und danach sogar aus Kreisen der UNO. Deutschland hatte einmal eine Spitzenstellung in der Atomtechnologie, bis irrationaler Selbsthass alles zerstört hat. Dieser irrationale Selbsthass hat in der deutschen Geschichte sein Gegenstück gefunden in einer irrationalen Überheblichkeit.
Die Gefahren und Herausforderungen, die mit der friedlichen Nutzung der Atomenergie verbunden sind, hätten durch weiter gehende Forschung überwunden werden können. Die Bundeskanzlerin ist Physikerin, sie weiß besser als viele andere, um was es geht. Die Atomausstiegspolitik ist ein weiteres Beispiel dafür, wie deutsche Positionen, die einen materiellen oder ideellen Wert darstellen, ohne Not verschenkt und verschleudert werden. Noch nie ist die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland seit ihrem Bestehen so getäuscht und hintergangen worden, wie mit den Argumenten der Kernkraftgegner.
Diese Politik hat Auswirkungen auch auf die wirtschaftliche Entwicklung in Europa, der keine gute Zukunft in Aussicht steht. Die „Rettungsschirme“ die aufgespannt worden sind, um EU-Mitglieder vor dem Hagelschauer einer Schuldenpolitik zu bewahren, bewegen sich mit ihrem Zahlenwerk im Billionenbereich. Die Kapitalströme haben die Druckerpresse als Ursprung und Quelle, Kapitalströme, die in keinem Staatshaushalt ausgewiesen, und somit auch keiner parlamentarischen Kontrolle unterworfen sind. Damit ist jeder Manipulation freier Lauf gelassen.
Wir sehen uns einer wirtschaftlichen Entwicklung gegenüber, vergleichbar der Entwicklung zwischen den beiden Weltkriegen im vorigen Jahrhundert.
Daher heißt es Obacht geben, damit wir nicht im Supergau eines dritten Weltkrieges enden, dagegen wären dann Tschernobyl und Fukushima nur als Mückenstiche anzusehen.
In meinem Schreiben vom 2.August 2010 an Sie habe ich auf die Notwendigkeit einer Reform der UNO hingewiesen. Eine solche Reform ist unerlässlich, wenn die internationale Staatengemeinschaft in den Herausforderungen, denen sie sich gegenüber sieht, bestehen will.
In den letzten Tagen steht das Blutbad in Norwegen im Mittelpunkt der öffentlichen Berichterstattung. Der Attentäter wird in den Medien als ein „christlicher Fundamentalist“ beschrieben. Für mich ist das vorstellbar, ich habe aus Kreisen, die dieses christliche Bekenntnis zum Inhalt haben leidvolle Erlebnisse erfahren. Zuletzt im August vorigen Jahres in Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen um meine Ehefrau aus Togo.
Mit freundlichen Grüßen
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